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Der Lockdown in Niederbayern Drucken

Sehr geehrte Mitgliedsbetriebe,

 

über diese Seite halten wir Sie zusammen mit unseren regelmäßigen Corona-Updates per Mail mit allen relevanten Informationen zum Thema "Corona-Virus und Kfz-Gewerbe" auf dem Laufenden.

 



UPDATE 08.04.2021: Öffnungsperspektive ab dem 12. April 2021


wie bereits berichtet und Ende März vom Ministerrat beschlossen, hat die bayerische Staatsregierung trotz der anhaltenden bundespolitischen Lockdown-Debatte bekräftigt, dass im Freistaat Geschäfte des Einzelhandels – und damit auch der stationäre Automobil- und Teilehandel – ab kommenden Montag, 12. April 2021, bis zu einer 7-Tage-Inzidenz von 200 öffnen können.

Demnach gilt ab Montag, 12. April 2021, in ganz Bayern:

  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt unter 50 wird der Einzelhandel – wie bisher – unter Geltung der allgemeinen Schutz- und Hygienekonzepte(v.a. Mindestabstand, Maskenpflicht, ein Kunde je 10 qm für die ersten 800 qm der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 20 qm für den 800 qm übersteigenden Teil der Verkaufsfläche) geöffnet.
  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt zwischen 50 und 100 sind nur Terminshopping-Angebote („Click & Meet“ Einkaufen mit vorheriger Terminvereinbarung) mit einem Kunden pro 40qm Verkaufsfläche zusätzlich zu den geltenden Voraussetzungen zulässig.
  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt zwischen 100 und 200 sind Terminshopping-Angebote („Click & Meet“ Einkaufen mit vorheriger Terminvereinbarung) zulässig. Dabei gilt zusätzlich die Vorlage eines aktuellen negativen Tests (max. 48 Stunden alter PCR-Test oder max. 24 Stunden alter Schnelltest).
  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 200 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt bleibt – wie bisher – die Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften („Click and Collect“ – Abholung nach vorheriger Bestellung/vorherigem Kauf) auch ohne Test zulässig.

Wir weisen zudem auf die bevorstehenden Bund-Länder-Gespräche hin. Über deren Ergebnisse werden wir Sie informieren.
Auch weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass in Bayern Klagen gegen die Privilegierung von Baumärkten etc. lediglich dazu geführt haben, dass diese bevorzugten Betriebe (Gartencenter, Baumärkte, Blumenhändler, Buchläden etc.) ihren Status ab kommenden Montag einbüßen. Zu einer Verbesserung des Einzelhandels haben diese Klagen NICHT geführt. Vielmehr bleibt die Staatsregierung dem Prinzip von „Rücknahme statt Ausweitung von Lockerungen“ treu (wie es bspw. auch schon bei Tennishallen und Fitnessstudios war).


Welche Regelungen sind bei Click & Meet einzuhalten?

 

  • Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden muss sichergestellt werden.
  • Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 40 m2 der Verkaufsfläche.
  • In den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen und auf den zugehörigen Parkplätzen gilt für das Personal Maskenpflicht und für die Kunden und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht; soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz (z.B. Abstand) gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
  • Die Betreiberin oder der Betreiber hat ein Schutz‐ und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Kunden zu erheben (Musterformulare finden Sie weiter unten auf dieser Seite).
 
Welche Regelungen sind bei Click & Collect einzuhalten?
  • Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden
  • FFP2-Maskenpflicht für Kunden und Begleitpersonen sowie Mund-Nasen-Bedeckung für das Personal (soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal)
  • Im zu erstellenden Schutz- und Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Kunden etwa durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden.
  • Die Bereitstellung von Waren zur Abholung darf nur an einem entsprechenden Abholschalter oder ganz außerhalb des Ladengeschäfts stattfinden; die Verkaufsräume als solche dürfen nicht für die abholende Kundschaft geöffnet werden.
 

Weitere Informationen:

Beachten Sie auch das ausführliche FAQ des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/ sowie das FAQ des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration: https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php

 

AKTUELLE PENDLERREGELUNGEN:

Welche Länder als Risikogebiete eingestuft werden, können Sie den Veröffentlichungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) entnehmen. Aktuelle Infos finden Sie hierzu auf der Seite des RKI. Die Einstufungen werden regelmäßig dem jeweiligen Infektionsgeschehen angepasst.

Es gibt drei verschiedene Kategorien von Risikogebieten:

(1) Gebiete mit erhöhtem Risiko (=bisherige Risikogebiete)
(2) Hochinzidenzgebiete: u. a. Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Polen, Bulgarien, Frankreich

(3) Virusvarianten-Gebiete:
Personen, die aus einem der oben genannten Gebiete einreisen, müssen unterschiedliche Verpflichtungen und Ausnahmen von diesen beachten, die Sie zusammengefasst in der Kurzübersicht der HWKNO finden.

Rechtsgrundlagen:

aktuell gültige bayerische Einreise-Quarantäne-Verordnung (EQV) – gilt vorerst bis 18.04.2021; aktuell gültige Bundesverordnung CoronaEinreiseV; bay. AV Testnachweis von Einreisenden gilt vorerst bis 30.04.2021


Personen, die sich in den letzten 10 Tagen vor ihrer Einreise nach Bayern in einem Risikogebiet aufgehalten haben, haben grundsätzlich folgende Verpflichtungen:

  • Meldepflicht: Digitale Einreisesanmeldung (DEA) vor der Einreise und die erhaltene Bestätigung mitführen: www.einreiseanmeldung.de
  • Test- & Vorlagepflicht: Bei der Einreise muss ein negatives Testergebnis vorliegen. Die Testung selbst darf nicht mehr als 48h zurückliegen. Die Testung nach der Einreise ist für Einreisende aus Hochinzidenzgebieten (2) und Virusvarianten-Gebieten (3) nicht mehr möglich! Testnachweise müssen unverzüglich, innerhalb von 24h nach der Einreise bei der zust. Kreisverwaltungsbehörde vorgelegt werden.
  • Quarantänepflicht: Einreisende sind erstmal grundsätzlich (unabhängig von der Testpflicht bei Einreise!) verpflichtet, sich unverzüglich in Quarantäne zu begeben. Sie dürfen keinen Kontakt zu Personen außerhalb ihres Hausstandes haben (Details hierzu s. a. §1 EQV). Einreisende aus normalen Risikogebieten oder Hochinzidenzgebieten müssen dies für eine Dauer von 10 Tagen tun. Die Quarantäne kann frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise mit einem neg. Testergebnis auf das Coronavirus vorzeitig beendet werden. Die Testung darf erst fünf Tage nach der Einreise durchgeführt worden sein. Für Einreisende aus Virusvariantengebieten gilt eine 14-tägige Quarantänepflicht. Die Quarantäne kann nicht durch vorzeitige Freitestung verkürzt werden.
    Die sonstigen Quarantäneausnahmen für die Einreise aus Virusvariantengebieten (v. a. für Warentransport und systemrelevante Grenzgänger und Grenzpendler) bleiben unverändert.

Ausnahmen von den oben genannten Pflichten gelten nur, wenn die Personen keine, für eine Corona-Infektion typischen, Krankheitszeichen aufweisen!

Ausführlichere Informationen zu den, für unsere Betriebe bzw. deren ausländische Arbeitnehmer relevanten Ausnahmen, finden Sie hier.

Eine Kurzübersicht zu den beruflichen/geschäftlichen Ausnahmen bei den Einreisebedingungen finden Sie hier.

 

Eine Übersicht der Landratsämter in Niederbayern mit den derzeit veröffentlichten Informationen zum Prozessablauf sowie das zugehörige Amtsblatt finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.

 

Bitte beachten Sie, dass wir mit unseren Übersichten aufgrund der vorherrschenden Situation keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Aktualität erheben.

 

Homeoffice-Verordnung

Am 27.01.2021 wird die „Home-Office“-Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft treten. Die Verordnung ist (zunächst) befristet bis zum 15.03.2021. Sie gilt für alle Arbeitgeber und ist vom lokalen Inzidenzwert unabhängig.

Ziel ist die Minimierung der Infektion mit dem Coronavirus bei der Arbeit durch Kontaktreduzierung im Betrieb:

1. Betriebsbedingte Zusammenkünfte sind bestmöglich zu vermeiden

Betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen wie bei Besprechungen sind auf das betriebsnotwendige Maß zu reduzieren. Dabei ist stets zu prüfen, ob ein solches Zusammentreffen im Betrieb durch die Verwendung von Informationstechnologie ersetzt werden kann. Ist dies nicht der Fall, sind zusätzliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Sofern die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen erforderlich ist, darf eine Mindestfläche von 10 m² für jede im Raum befindliche Person grundsätzlich nicht unterschritten werden. Lassen die auszuführenden Tätigkeiten dies nicht zu, so hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen (Lüftung, Abtrennung) den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen. Die Gefährdungsbeurteilung ist diesbezüglich zu aktualisieren oder anzupassen.

2. Angebot für Home-Office bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten

Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten, sofern es umsetzbar ist, das Arbeiten im Home-Office anzubieten. Diese Tätigkeiten können weiterhin vor Ort im Betrieb erbracht werden, wenn zwingende betriebliche Gründe der Arbeit im Home-Office entgegenstehen. Die zuständige Behörde kann vom Arbeitgeber oder von den verantwortlichen Personen hierzu die erforderlichen Auskünfte und die Überlassung von entsprechenden Unterlagen verlangen. Liegen zwingende betriebliche Gründe dafür vor, dass die Home-Office-Maßnahme nicht umgesetzt werden kann, so muss der Arbeitgeber auf Verlangen der zuständigen Behörde diese Gründe darlegen. Ist Präsenz unvermeidbar, müssen weiter die notwendigen Arbeitsschutzstandards eingehalten werden. Für den Arbeitnehmer besteht im Falle des Angebots eines Home-Office-Arbeitsplatzes kein "Abschlusszwang". 

3. Bildung fester Arbeitsgruppen

In Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten sind die Beschäftigten in möglichst kleinen Arbeitsgruppen einzuteilen. Dadurch sollen betriebsbedingte Personenkontakte weiter verringert und eine schnelle Kontaktnachverfolgung in Betrieben ermöglicht werden.

4. Mund-Nasen-Schutz

Der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken oder die in der Anlage der Verordnung bezeichneten vergleichbare Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn:

  • bei Zusammentreffen mehrerer Personen in einem Raum die oben aufgeführten Vorgaben nicht eingehalten werden können,
  • der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann,
  • bei ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist.

5. Sanktionen

Die Corona-ArbSchV selbst enthält keine Sanktionierung durch Ordnungswidrigkeitentatbestände und verzichtet damit auf Verfolgungen durch die Arbeitsschutzbehörden. Zu beachten ist aber, dass konkrete Anordnungen der Behörden eingehalten werden müssen. Insoweit besteht ein mittelbares Sanktionsrisiko, allerdings erst dann, wenn die Behörde eine konkrete Anordnung erlassen hat. Ein konkretes Klagerecht von Beschäftigten soll nach der offiziellen Begründung der Verordnung nicht bestehen, vielmehr kann sich der Arbeitnehmer an die Aufsichtsbehörden oder Unfallversicherungsträger wenden.

 



Was gilt für die Abschlussprüfungen?

Die Prüfungen werden unter den vorgegebenen Hygienevorschriften weiterhin durchgeführt. Allerdings möchten wir darauf hinweisen, dass sich die Situation kurzfristig ändern kann.

 

FFP2-Maskenpflicht seit dem 18.01.2021 für Kunden


Überraschend und entgegen den bisherigen Formulierungen, die aus der Ministerratssitzung vom 12.01.2021 bekannt geworden worden sind, hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek in einer Pressekonferenz am Nachmittag des 13.01.2021 NUR FÜR DIE KUNDEN VON EINER FFP2-MASKENPFLICHT IM EINZELHANDEL GESPROCHEN!
Damit bleibt es für Ihr Personal bei den bereits bestehenden und bekannten Regelungen zur Maskenpflicht am Arbeitsplatz. Diese plötzliche Entscheidung ist aus unternehmerischer Sicht begrüßenswert, erspart Sie Ihnen die kurzfristige Beschaffung und Bereitstellung der kostenintensiven FFP2-Masken.

 

Sie haben Fragen?

Gerne steht Ihnen Frau Pietschmann telefonisch (08731 – 37 37 18) oder per Mail ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) zur Verfügung.
 
Oberste Priorität hat letztendlich der Schutz der Gesundheit von Kunden und Mitarbeitern des bayerischen Kfz-Gewerbes.
Das bedeutet: Vermeiden Sie unnötige Sozialkontakte und achten Sie auf die AHA-Regeln (Abstand + Hygiene + Alltagsmaske).

 

Öffnungszeiten der Zulassungsstellen

Der erneute Lockdown führt, wie bereits das erste Herunterfahren im Frühjahr, zu einer erneut sehr unübersichtlichen Situation hinsichtlich der Öffnungszeiten der Zulassungsstellen.

Um Ihnen auch diesmal den ganzheitlichen Überblick zu geben, wurde eine neue Übersicht aufgebaut, die wieder regelmäßig mit aktuellen Informationen gefüttert wird. Die täglich aktualisierte Übersicht finden Sie unter diesem Link: https://www2.kroschke.de/info/zulassungsstellen  

 

Die wichtigsten Fragestellungen zu den Themen Arbeitsrecht, Finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten sowie Kurzarbeit beantworten unsere Materialien:


Leitfäden        Allgemeinverfügung        FAQ & Hinweise für Kfz-Betriebe
 
           

Leitfaden Arbeitsrecht (Stand 28.01.2021)

Leitfaden Kurzarbeit (Stand 28.01.2021)

Leitfaden Finanzielle Unterstützungen (28.01.2021)

Leitfaden Betriebsöffnung Kfz-Bereich (11.01.2021)

Auflistung Teststationen NdB (Stand: 27.01.2021)

Auflistung Teststationen CZ (Stand: 27.01.2021)

 

12. Bayerische IfSMV (Stand 05.03.2021)

Liste Geltungsbereich der inzidenzabhängigen Regelungen (Stand 08.03.2021)

DOWNLOAD Amtsblatt Pendler-Verkehr (Stand 15.02.2021)

 


 

 

 

 

FAQ Betriebsöffnung (ehem. Positivliste, Stand 08.03.2021)

Auflistung Teststationen NdB (Stand: 27.01.2021)

Auflistung Teststationen CZ (Stand: 27.01.2021)

DOWNLOAD Übersicht Landratsämter Pendlerbescheinigung

 

 

 
           
Muster-Formulare    Kundenhinweise & Betriebsaushänge    Pressemitteilungen  
           

Muster-Formular Arbeitgeberbestätigung

Vorlage Corona-Dokumentation ZDH

Formular Stundung Sozialversicherungsbeiträge

Musterbescheinigung Beantragung Kinderkrankengeld

Checkliste Öffnung Autohandel

Vorlage Termin-Dokumentation

Vorlage Aushang Terminvereinbarung

 

Kundenhinweis "Wir sind für Sie da!"

Kundenhinweis Hygieneregeln

Kundenhinweis Maskenpflicht 1

Kundenhinweis Maskenpflicht 2

 

 

 

 

 PM "Auslieferung im Lockdown möglich"

Übersicht Öffnungszeiten Zulassungsstellen

 

 

 

 

 

 


Sie haben weitere Fragen?

Frau Pietschmann von der Kfz-Innung Niederbayern hilft Ihnen gerne:

Tel.: 08731 - 37 37 18

Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

 


 

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